CDU Achim lädt zur Jahreshauptversammlung ein

11. Mai 2009 | kein Kommentar

Ausblick auf Europa- und Bundestagswahl

Die CDU Achim lädt ihre Mitglieder und Freunde zur heutigen Jahreshauptversammlung um 19.00 Uhr ins KaSch ein. Neben Berichten und Neuwahlen des Vorstandes wird es auch Informationen zur Europawahl am 7. Juni und zur Bundestagswahl am 27. September geben.

Als Gast wird der ehemalige Bremer Bürgermeister und Finanzsenator Hartmut Perschau dabei sein. Interessierte sind wie immer herzlich willkommen!

Bienvenue à Berlin, Monsieur le Président Sarkozy!

10. Mai 2009 | kein Kommentar

JU Achim besucht Niedersachsentag und deutsch-französisches Freundschaftstreffen in Berlin

Im Anschluß an den diesjährigen Niedersachsentag der Jungen Union Niedersachsen, der vom 9. bis 10. Mai in Hannover stattfindest, fährt der JU Kreisverband Verden zum deutsch-französischen Freundschaftstreffen nach Berlin. Mit dabei ist auch die JU Achim. Mit Bussen geht es von Hannover direkt zum Sony Center in Berin, wo es um 15.30 los geht. Die Teilnehmer erwarten zwei Diskussionsrunden über die Zukunft Europas und ein Rahmenprogramm mit Musik von "Oceana" und Künstlern des Europa-Parks Rust. Als Höhepunkt werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Nicolas Sarkozy gemeinsam auftreten.

Zu dieser Großveranstaltung der Jungen Union Deutschlands erklärt JU-Bundesvorsitzender Philipp Mißfelder: "Die Junge Union Deutschlands freut sich auf das deutsch-französische Freundschaftstreffen in Berlin. Besonders herzlich begrüßen wir neben unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie dem Spitzenkandidaten der CDU für die Europawahl und Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy im Sony Center am Potsdamer Platz!

Mit Nicolas Sarkozy und Angela Merkel stehen zwei überzeugte Europäer an der Spitze beider Länder. Sie setzen die enge und vertrauensvolle Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich fort, die von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle begründet wurde. Aus den ehemaligen Erbfeinden ist in den vergangenen Jahrzehnten der Motor der Europäischen Union geworden. Die deutsch-französische Freundschaft ist auch die Grundlage für das Zusammenwachsen Europas in Frieden und Freiheit.

Gerade für die junge Generation ist das Projekt Europa eine Erfolgsgeschichte. Daher hat sich die Junge Union stets für die Aussöhnung zwischen den Völkern und die Stärkung der europäischen Idee stark gemacht. Mit ihrem deutsch-französischen Freundschaftstreffen in Berlin setzen die über 2.000 Mitglieder der Jungen Union sowie der französischen Partnerorganisation Jeunes Populaires, deren Vorsitzenden Benjamin Lancar wir ebenfalls am Sonntag als Redner begrüßen können, nicht zuletzt ein wichtiges Zeichen im Endspurt des Europawahlkampfes."

Einen Video-Nachbericht zur Veranstaltung finden Sie hier: http://www.youtube.com/watch?v=pD1K1r6aqKk

David McAllister: "Niedersachsen profitiert von Europa besonders" – CDU beschließt Wahlprogramm zur Europawahl

4. April 2009 | kein Kommentar

"Niedersachsen liegt im Herzen Europas. Daher liegen uns Niedersachsens Interessen in Europa auch besonders am Herzen ", sagt der CDU-Landesvorsitzende David McAllister. Ein eigenes Wahlprogramm zur Europawahl CDU in Niedersachsen mit dem Titel "Wir Niedersachsen in Europa" macht das aus Sicht des Niedersachsen-CDU deutlich. Elf Punkte umfassen die programmatischen Leitsätze, die David McAllister heute gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten der CDU in Niedersachsen, Prof. Hans-Gert Pöttering MdEP, in Hannover vorgestellt hat.

Für die Christdemokraten soll die europäische Integration vorangetrieben werden, wobei die Verantwortung für viele Entscheidungen vor Ort bleiben muss. Eine Vertiefung und Konsolidierung der EU müsse Vorrang vor zukünftigen Erweiterungen haben. Die Strukturförderung, von der gerade Niedersachsen in besonderem Maße profitiert, soll auch nach 2013 fortgeführt werden. Eine Anpassung der EU-Beihilfenkontrollen muss den globalen Herausforderungen Rechnung tragen. Regionale Besonderheit in den Mitgliedsstaaten, beispielsweise der Erhalt des VW-Gesetzes, müsse die EU respektieren und beachten.

"Wir sprechen uns dafür aus, die europäische Bildungs- und Forschungsförderung in Niedersachsen fortzuführen und auszubauen", so David McAllister. Gleichzeitig sollen für die Agrarpolitik der EU einheitliche Rahmenbedingungen in Forschung, Besteuerung und im Umwelt- und Tierschutz gelten und die produktionsunabhängigen Direktzahlungen über 2013 hinaus fortgeführt werden.

Das CDU-Wahlprogramm fordert, dass die EU eine an den Bedürfnissen der Mitgliedsländer ausgerichtete Zuwanderungspolitik betreibt und die Entscheidung über den Zugang von Einwanderern auf den nationalen Arbeitsmarkt in nationaler Verantwortung bleibt.

Die CDU will eine ständige Fortentwicklung der zukunftsweisenden europäischen Sozialpolitik, die im Kern in den nationalen Parlamenten erfolgen und das Subsidiaritätsprinzip beachten muss.

In der Umwelt- und Energiepolitik fordert die CDU eine konsequente Reduzierung des CO2-Ausstosses. Niedersachsen könne als führendes Energieland mit regenerativen Energieträgern wie der Windkraft einen großen Beitrag dazu leisten.

Die kommunale Daseinsvorsorge beim Trink- und Abwasser sowie bei der Müllentsorgung muss – auch unter Beteiligung der Privatwirtschaft – in kommunaler Verantwortung bleiben. Bürokratieabbau, Geldwertstabilität und der weitere Abbau von Handelsbarrieren in der EU seien im Rahmen der Lissabon-Strategie der richtige Weg, um Europa zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt zu machen.

In vielen gemeinschaftlichen Politikfeldern der EU sei Niedersachsen eine tragende Säule. "Niedersachsen kann Vorbild für Europa sein", erklärte Hans-Gert Pöttering. Die EU sollte daher gezielt auf Niedersachsen schauen. Dafür werden sich die CDU-Abgeordneten aus Niedersachsen in Brüssel einsetzen.

"Mit diesem Programm stellen wir die Weichen für ein erfolgreiches Niedersachsen in einem starken Europa", sagte der Präsident des Europäischen Parlaments, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, bei der Vorstellung des Europa-Wahlprogramms der CDU in Niedersachsen.

Der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen hat das Europa-Wahlprogramm am Freitag beraten und beschlossen. Es wird ergänzend zum Wahlprogramm der CDU Deutschlands die inhaltliche Grundlage für den Wahlkampf der CDU in Niedersachsen zur Europawahl am 7. Juni 2009 bilden.

Achimer CDU Fraktion: "Ausbau der Stadtbibliothek jetzt beginnen"

4. April 2009 | kein Kommentar

Die CDU Achim setzt sich schon seit langer Zeit für eine Erweiterung der beliebten Achimer Stadtbibliothek ein. Zwar haben auch die übrigen Achimer Parteien ihre grundsätzliche Unterstützung bekundet. Konkrete Aktivitäten wurden aber bisher stets blockiert.

Um der Bibliothek endlich neue Kapazitäten zu geben, hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Achim nun den Antrag gestellt, drei Architekten aus Achim zu beauftragen, einen An- und Umbau der Stadtbibliothek einen Entwurf und ein Modell zu erstellen. Der Entwurf solle sich dabei nach den Vorgaben des von der Bibliotheksleiterin entwickelten Konzepts richten. Hierfür sollen Mittel von bis zu 5.000 € pro Architekten zur Verfügung gestellt werden.

Hierdurch soll nach Meinung der CDU die im sogenannten Interessenbekundungsverfahren stecken gebliebene Planung fortgeführt und der Stillstand überwunden werden.

Keine "Entlastungsstraße" durch Achim Nord / Wohngebiet bleibt Durchgangsverkehr erspart

27. März 2009 | kein Kommentar

CDU und Grüne stoppen Straßenbaupläne / Jetzt Gewerbegebiet ohne Durchgangsstraße planen!

Gestern abend stoppte der Stadtrat die Pläne von SPD und WGA, eine Umgehungsstraße von der Autobahnabfahrt Achim-Ost über die Leipziger Straße zur Kreuzung Embser Landstraße zu bauen. Zuvor hatten sich CDU-Fraktionsvorsitzender Ulrich Rehlich und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Rüdiger Dürr deutlich gegen einen solchen Bau ausgesprochen. Neben Lärmbelästigungen im Wohngebiet Achim Nord bedeute ein zusätzlicher Verkehr in diesem Bereich eine Gefährdung von Kindern im Bereich des Sportzentrums und des Freibades sowie älterer Menschen am Seniorenzentrum. Überdies würden die Bemühungen der Stadt um eine Verbesserung der Lebensqualität im Quartier durch eine solche Straße torpediert.

Wie sich im Verlauf der Ratssitzung herausstellte, wäre eine von den Befürwortern angestrebte Förderung des Straßenbaus nicht mit den gleichzeitig von der SPD beantragten verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Achim-Nord zu vereinbaren. Die "Entlastungstraße" hätte sich daher auch aus finanziellen Gründen als unvorteilhaft dargestellt.

Da die CDU das Projekt Gewerbepark Hassel-Ost aber bereits unterstützte als die SPD noch von einer "Gartenstadt" träumte, sprachen sich Rehlich und Dürr dafür aus, die Planungen für eine Erschließung dieses neuen Gebietes unverzüglich aufzunehmen. Ziel sei dabei, die günstige Lage zu nutzen und das Gewerbegebiet ausschließlich an die A27-Anschlußstelle Achim-Ost anzubinden. Dies könne, so Rehlich, durch eine "Bananenlösung" erreicht werden.